Compliance – gibt es auch in China!
Vermeidung von Compliance-Risiken für internationale Führungskräfte in China
Jede in China registrierte Gesellschaft mit beschränkter Haftung muss einen gesetzlichen Vertreter haben, der die Gesellschaft bei der Ausübung ihrer Rechte und Pflichten vertritt. Diese Position ist mit zahlreichen Befugnissen und Verantwortlichkeiten verbunden. Einem gesetzlichen Vertreter wird ein breiter Handlungsspielraum im täglichen Geschäft der Gesellschaft eingeräumt, wie z.B. die Erhaltung des Gesellschaftsvermögens, die Bestätigung von Transaktionen sowie die Bevollmächtigung zur rechtlichen Vertretung und Prozessführung der Gesellschaft. Gleichzeitig weisen die Berater von Ecovis darauf hin, dass Rechtsvertreter potenziellen Compliance-Risiken ausgesetzt sind, wenn die Tätigkeit des Unternehmens (oder ihr eigenes Handeln) gegen Gesetze, Verwaltungsvorschriften oder die Satzung des Unternehmens verstößt.
Es ist nicht nur wichtig, dass sich Unternehmen vor einem Missbrauch der Position durch den gesetzlichen Vertreter schützen, sondern es ist ebenso wichtig, dass sich die Person, die diese Position übernimmt, der mit dieser Rolle verbundenen Compliance-Risiken bewusst ist. Der gesetzliche Vertreter kann zivilrechtlich haftbar gemacht werden, zusätzlichen administrativen Sanktionen oder Sanktionen unterliegen oder sogar mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen müssen, wenn das Unternehmen an Handlungen beteiligt ist, die als illegal angesehen werden oder außerhalb des genehmigten Tätigkeitsbereichs liegen.
Unter bestimmten Umständen wird die Haftung unabhängig davon festgelegt, ob die Straftat beabsichtigt war oder nicht. Mit anderen Worten, auch wenn einem gesetzlichem Vertreter kein Verstoß nachgewiesen werden kann, kann er dennoch haftbar gemacht werden, es sei denn, es kann nachgewiesen werden, dass er von den schädlichen Handlungen keine Kenntnis hatte, nicht daran teilgenommen oder in den Vorstandssitzungen gegen die Entscheidung gestimmt hat.
Selbstverständlich sind die Rechte der gesetzlichen Vertreter geschützt, solange sie den Gesetzen, Vorschriften und der Satzung der Gesellschaft entsprechen und die Interessen der Gesellschaft gewissenhaft und loyal wahren. In der Praxis können Chinas Gesetze und Vorschriften aufgrund des komplizierten Rechtsumfeldes jedoch für ausländische Unternehmen und ihre gesetzlichen Vertreter entmutigend und umfangreich erscheinen. Ecovis stellt Ihnen hier versierte Berater zur Verfügung, die Ihnen bei der Einhaltung externer Vorschriften und interner Richtlinien helfen. Ecovis berät auch Einzelpersonen, die in China eine Rolle als gesetzliche Vertreter, Manager oder Vorstandsmitglieder übernehmen, über die Compliance-Risiken und geeignete Maßnahmen zum Management und zur Minimierung dieser Risiken.
