Social Media

Meinungsfreiheit auf Twitter und Co

US-Milliardär Elon Musk übernimmt das soziale Netzwerk Twitter für 44 Milliarden Dollar. Anschließend will er Twitter von der Börse nehmen. Was bei den einen für Entsetzen sorgt, löst bei anderen Jubelschreie aus. Der Grund: Musk will auf Twitter die maximal...

Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken

In einem Grundsatzurteil befasste sich der BGH jüngst mit der Pflicht des Anbieters eines sozialen Netzwerks, dessen Nutzung unter Pseudonym zu ermöglichen. Sachverhalt Die Kläger unterhalten jeweils ein Nutzerkonto für ein von der Muttergesellschaft der Beklagten betriebenes weltweites soziales Netzwerk,...

Müssen Influencer Steuern zahlen?

Die Werbebranche hat sich mit dem Einzug von Social-Media und den dadurch hervorgebrachten Influencern selbst neu erfunden. Junge, dynamische Gesichter erreichen mittlerweile - insbesondere in der jüngeren Generation - wesentlich mehr potentielle Kunden als ein sündhaft teurer Werbespot bei dem...

Neue Influencer Rechtsprechung

Kommerzielle und private Interessen lassen sich bei Influencern nur schwer voneinander abgrenzen. In diesem Rahmen wird insbesondere das Setzen von Links und Tags auf einzelne Produkte, Marken oder Läden diskutiert. Jüngst wurde die diesbezügliche Rechtslage durch zwei verschiedene Urteile konkretisiert....

Digitaler Wandel durch Corona-Krise?

Die negativen Folgen der weltweiten Ausbreitung des Corona-Virus sind omnipräsent. Dabei darf nicht vergessen werden, dass mit jeder Krise ebenfalls positive Effekte einhergehen. Diese dürften im vorliegenden Fall insbesondere dem Online-Handel zugutegekommen sein. Doch was ist mit dem stationären Handel?...

Neue Regelungen für Influencer?

Gibt es bald neue Regelungen für Influencer im Zusammenhang mit der Werbekennzeichnung? Möglicherweise. Zumindest nach dem Willen des BJMV. Meinung des BJMV Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz will einen sicheren Rechtsrahmen für unentgeltliche Empfehlungen von Influencern und Bloggern...

Facebook verstößt gegen Datenschutzrecht

Das Kammergericht hat entschieden, dass Facebook mit den Voreinstellungen zur Privatsphäre und einem Teil seiner Geschäftsbedingungen gegen Verbraucher- und Datenschutzrecht verstößt. Voreingestellte Privatsphäre-Einstellungen Geklagt hatte der VZBV gegen eine Vielzahl von Einzelverstößen. Insbesondere wurde beanstandet, dass in der Facebook-App für...

Influencerin muss Werbung löschen

Ein weiteres Mal wird ein Influencer aufgrund unzulässiger Werbung zu einem Unterlassen angehalten. Konkret betroffen ist in diesem Fall eine Influencerin und Youtuberin, die ihre Beiträge nur unzureichend als Werbung kennzeichnete. Der Sachverhalt Die Influencerin (500.000 Follower) postete zahlreiche Bildern,...

Let’s Player im Streit um Rundfunklizenz

Let's Player sind im Gamingbereich äußerst beliebt. Dabei geht es konkret um solche Influencer, die Computerspiele in eigenen Videos präsentieren. Allerdings stehen dieser Form der Vermarktung oder auch Kaufberatung kostspielige Lizenzen entgegen, die zurzeit auf Grundlage des Rundfunkstaatsvertrags (RStV) notwendig...

Strafe für Facebook in Milliardenhöhe

Während die europäischen Gesetzgeber und Gerichte den Umgang mit Facebook in der Vergangenheit bereits verschärft haben, scheinen die US-amerikanischen Behörden nun nachzuziehen. Die Federal Trade Commission (FTC) einigte sich auf eine Strafe für Facebook in Höhe von fünf Milliarden Dollar. Strafe...

Ein NetzDG für Frankreich

Auch in Frankreich wurde ein Gesetz erlassen, das vor allem ein Ziel haben soll: Den Hass im Internet zu bekämpfen! Es stellt damit das französische Pendant zum deutschen Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) dar. Unterschiede und Gemeinsamkeiten zum NetzDG Wie das deutsche Gesetz sieht auch...

Getarnte Werbung eines Influencers

Das OLG Frankfurt hat am 04.07.2019 (Az. 6 W 35/19) in einem Fall entschieden, der sich maßgeblich mit der Werbeaktivität eines Influencers auf Instagram beschäftigte. Der Influencer nutzte seinen Account zur Präsentation von Aquarien, Aquarienzubehör, Wasserpflanzen und der Gestaltung ganzer...

Erneut muss Facebook einen gelöschten Post wieder einstellen

Nachdem sich in der Vergangenheit das LG Berlin bereits zur Löschung eines Facebook-Kommentars äußerte, hat nun auch das OLG Oldenburg (Az. 13 W 16/19) entschieden, dass Facebook einen gelöschten Post wieder einstellen muss.   Der Kläger hatte ein Mitglied des Zentralrats der...

LG Berlin gegen Löschung eines Facebook-Kommentars

Am 23. März 2018 hat das Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen die Löschung eines Facebook-Kommentars erlassen (Az. 31021/18). In dem Kommentar schrieb der Nutzer Folgendes: „Die Deutschen verblöden immer mehr. Kein Wunder, werden sie doch von linken Systemmedien mit...

Neues Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Seit dem 1. Januar 2018 gilt das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Nicht selten kommt es vor, dass in den sozialen Netzwerken Hasskommentare oder Hetze veröffentlicht werden; bisher blieben diese oft unbeachtet und wurden folglich nicht gelöscht. Dies wird sich nunmehr durch das...

LG Saarbrücken: Til Schweiger durfte die private Nachricht einer Frau auf seiner Facebook Seite veröffentlichen

Am 27.11.2017 wies das Landgericht Saarbrücken den Antrag der Beklagten auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück. Die Antragstellerin forderte die Unterlassung der Veröffentlichung ihrer Nachricht nebst ihrem Namen auf der Facebook Seite des Beklagten. Im September dieses Jahres erhielt der...

Kammergericht: Facebook darf Nutzerdaten nicht an Spielanbieter weitergeben

Es ist kostenlos und verlockend die Spiele von anderen Anbietern, die Facebook in seinem App-Zentrum anbietet, zu spielen und es gibt sicher kaum jemanden unter uns, der das nicht zumindest einmal ausprobiert hat. Mit dem Urteil vom 22.09.2017 Az. 5...

VG Hamburg: Keine Whatsapp-Daten Löschungspflicht für Facebook, jedoch Verwendungssperre

Facebook darf erst nach Einwilligung des Whatsapp-Nutzers - entsprechend den Anforderungen der deutschen Datenschutzvorschriften - personenbezogene Daten verwenden. Dies beschloss das Verwaltungsgericht (VG) Hamburg am 24.04.2017 (Az. 13 E 5912/16). Im Jahr 2014 wurde Whatsapp von Facebook übernommen. Zwei Jahre...

AG Berlin Mitte – Facebook spricht Deutsch!

Das Amtsgericht Berlin Mitte entschied am 08.03.2017, dass eine deutschsprachige Klageschrift an die in Irland ansässige Facebook Irland Ltd. wirksam zugestellt wurde (Amtsgericht Mitte, Versäumnisurteil vom 08.03.2017, Az: 15 C 364/14). Eine Übersetzung in die dortige Amtssprache Englisch erachtete das...