Online-Handel

Mehr Transparenz im Online-Handel

Vermehrt bieten Online-Händler neben Kaufverträgen eine vermeintlich kostengünstigere, flexiblere Vertragsoption in Form eines Mietvertrags an. Der Online-Shop Turbado hat dieses System auf die Spitze getrieben, sodass es sich am Ende um eine "schlichte Vertragsfalle" handelte. So sah es zumindest das...

Herstellergarantien im Online-Handel

Im Rahmen der Hinweispflicht auf die gesetzlichen Gewährleistungspflichten sowie ggf. vorhandenen (Hersteller-)Garantien entstehen bei zahlreichen Online-Händlern nach wie vor Schwierigkeiten. Das Problem offenbart sich häufig erst, wenn es zu spät ist und bereits eine Abmahnung erfolgt ist. Dementsprechend sollte das...

P2B-Verordnung: Händlerschutz auf Online-Plattformen

Das Machtgefälle zwischen den Betreibern von Online-Plattformen wie Amazon, eBay etc und ihren gewerblichen Nutzern ist zurzeit schier uneingeschränkt. Mit dem Erfolg des Online-Handels wuchs gleichzeitig die Abhängigkeit traditioneller Marktteilnehmer von den entsprechenden Plattformbetreibern. Abhilfe soll nun die europäische P2B-Verordnung...

Wie schütze ich meine Website gegen Nachahmungen?

Insbesondere im Online-Handel ist die eigene Website das Herzstück des Unternehmens. Mit viel Mühe und Ambition erwächst sie zu einem absoluten Einzelstück und trägt essentiell zum Alleinstellungsmerkmal des Unternehmens bei. Doch was muss ich tun, wenn sich andere Personen nicht...

BGH zur Garantie von Amazon

Der BGH hat am 01.04.2020 entschieden, dass eine Rückbuchung seitens Amazon im Rahmen eines Garantievertrags den betroffenen Verkäufer nicht daran hindert, anschließend eben diese Forderung direkt gegenüber dem Käufer geltend zu machen. Demnach entfalte Amazons Entscheidung über den Garantieantrag keine...

Online-Handel: Gesetz für Abfallvermeidung

Das Bundeskabinett hat am 12.02.2020 den Gesetzentwurf zur Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes auf den Weg gebracht. Damit soll die Abfallvermeidung insbesondere im Online-Handel verbessert und das Recycling verstärkt werden. Die Regelungen des Kreislaufwirtschaftsgesetzes Hersteller und Händler in Verantwortung nehmen Durch eine...

Digital Pricing: Was ist zu beachten?

Das Digital Pricing erfreut sich insbesondere im elektronischen Handel erheblicher Verbreitung. Dabei ist das Konzept auf internationaler, europäischer und auch deutscher Ebene im Fokus kartellrechtlicher Untersuchungen. Was ist Digital Pricing? Digital Pricing bezeichnet eine Softwarelösung, mittels derer Unternehmen ihre Preise...

Rechtsprechung zum Fernabsatzgeschäft

Wann ein Fernabsatzgeschäft vorliegt, ist für Unternehmer und Verbraucher gleichermaßen von entscheidender Bedeutung. Schließlich knüpfen an das Vorliegen gewisse Rechtsfolgen wie etwa das Widerrufsrecht an. Rechtslage beim Fernabsatzgeschäft Grundsätzlich gibt der § 312c BGB darüber Aufschluss, wann ein Fernabsatzgeschäft regelmäßig anzunehmen...

Phishing und die zivilrechtliche Relevanz

Der Fernabsatzmarkt ist riesig. Allein seit 2014 verbuchen Waren im E-Commerce 52% Wachstum (Stand: 2018). Allerdings steigen kohärent auch die Zahlen der Betrugsfälle, insbesondere durch sogenannte "Phishing"-Attacken. Doch was genau bedeutet Phishing überhaupt und wie sind diese betrügerischen Aktivitäten zivilrechtlich...

Internetrecht: Die Neuerungen aus 2019

Für das Internetrecht ergaben sich im Jahr 2019 einige Änderungen. Diese soll der folgende Beitrag aufgreifen und erläutern. 1. Kauf von versiegelten Waren Im konkreten Fall war fraglich, ob ein Verbraucher, der online eine mit einer Schutzfolie versehene Matratze bestellte,...

PSD2: Die neue EU-Zahlungsrichtlinie

Die EU-Richtlinie (EU) 2015/2366, besser bekannt als Payment Service Directive 2 (PSD2), gilt ab dem 14. September 2019. Diese bringt einige Änderungen im Zahlungsverkehr mit sich. Betroffen sind Kunden und Händler. Ziel der PSD2 Die Richtlinie soll die Regelungen zum...

Widerrufsrecht für digitale Inhalte

Das Widerrufsrecht stellt Unternehmen, insbesondere den Online-Handel, immer wieder vor Probleme. Zahllose Rechtsprechungen vereinfachen die Lage dabei nicht. Nun kommt eine weitere hinzu. Das LG Köln beschäftigte sich mit Fragen zum Widerrufsrecht für digitale Inhalte. Grundsätzliche Rechtslage Alle im Internet...

Geoblocking im Online-Handel

Was ist Geoblocking? Geoblocking meint zunächst einmal die regionale Sperrung von bestimmten Inhalten im Internet. Übertragen auf den Online-Handel sind mit Geoblocking vor allem solche Fälle gemeint, bei denen Kunden daran gehindert werden, eine Online-Bestellung bei einem Anbieter aus dem EU-Ausland...
Pflicht zum Zurücksenden sperriger Produkte? - Technology & Law

Pflicht zum Zurücksenden sperriger Produkte?

Die erste Kammer des EuGH entschied auf Anfrage des AG Norderstedt über die Frage, ob ein Verbraucher zum Zurücksenden sperriger Produkte verpflichtet ist. Einmal mehr ging es also um die Frage, wo sich der Nacherfüllungsort bei einem Verbrauchsgüterkauf befindet. Bisherige...
EuGH zur Angabe von Telefonnummern - Technology & Law

EuGH zur Angabe von Telefonnummern

Der EuGH entschied am 10.07.2019 (Az. C-649/17; ECLI:EU:C:2019:576) darüber, ob Online-Plattformen dem Verbraucher vor Vertragsschluss stets eine Telefonnummer zur Verfügung stellen müssen. Konkret hat der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände, Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. gegen Amazon EU Sàrl geklagt, weil das...

Ende des Geoblocking?

Geoblocking ermöglicht Onlinehändlern und Dienstleistern den Zugang zu ihren Bestellseiten zu verweigern, wenn die Kunden eine im Ausland ausgestellte Kreditkarte verwenden oder wenn sie in einem anderen Staat wohnen. Eine solche Differenzierung des Internetnutzers soll den Onlinehändlern künftig nicht mehr...

Wichtig für Online Shops: Angaben zum Lieferzeitraum erforderlich

„Der Artikel ist bald verfügbar. Sichern Sie sich jetzt Ihr Exemplar“. Diese Angabe eines Online Shop Betreibers für Smartphones betrachtete das Landgericht München LG (München I, Urteil vom 17.10.2017, Az. 33 O 20488/16) als nicht ausreichend um die Pflichtangaben für...

Hersteller von Luxuswaren, dürfen laut EuGH den Vertrieb über Online-Plattformen (z.B. Amazon oder eBay) einschränken

Die Firma Coty, die gehobene Kosmetika herstellt, verbietet ihren autorisierten Händlern, die Kosmetika im Internet über Drittplattformen zu verkaufen. Dadurch soll das exklusive Luxusimage gewahrt werden. Trotz dieser Vereinbarung bot ein Händler die Kosmetika der Coty Germany bei Amazon.de an,...

Aufgepasst: Ab 01.01.2018 gilt neues Kaufrecht!

Der BGH und EuGH versuchen bereits seit geraumer Zeit eine Änderung der kaufrechtlichen Mängelhaftung zu erwirken. Nun steht es fest: ab dem 01.01.2018 gilt neues Kaufrecht! Im Mittelpunkt stehen zwei Änderungen: 1. § 439 Abs. 3 BGB Die neu eingeführte...

Nicht mit „Black Friday“ werben!

Am letzten Donnerstag im November freuen sich Menschen in den Vereinigten Staaten nicht nur über das Thanksgiving-Fest. Ein weiterer Grund für ihre Freude ist der Black Friday, der an jedem Freitag nach Thanksgiving stattfindet. Dieser Tag ist seit Jahrzehnten als...

Abrufbare Widerrufsbelehrungen im Netz sind unwirksam

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 15.Mai 2014 (Az. III ZR 268/13) entschieden, dass im Netz abrufbare Widerrufsbelehrungen auf gewöhnlichen Websites unwirksam sind, weil sie nicht den Anforderungen der §§ 355, 126 b BGB genügen. (mehr …)