Meinungsfreiheit

Meinungsfreiheit auf Twitter und Co

US-Milliardär Elon Musk übernimmt das soziale Netzwerk Twitter für 44 Milliarden Dollar. Anschließend will er Twitter von der Börse nehmen. Was bei den einen für Entsetzen sorgt, löst bei anderen Jubelschreie aus. Der Grund: Musk will auf Twitter die maximal...

Falsche Bewertungen bei Google

„Dieser Mann ist ein Rabauken-Doktor“, „Einfach nur Betrüger“, oder auch „Diebe, Erpresser und Vollidioten – den Laden sollte man abfackeln!“ sind nicht wirklich originelle und erst recht nicht wünschenswerte Bewertungen eines Unternehmens. Es ist unangenehm und kann sich durchaus rufschädigend...

BGH zum Recht auf Vergessenwerden

Ein weiteres Mal äußerte sich der BGH zum Recht auf Vergessenwerden. Dieses Mal erfolgte die Entscheidung im Rahmen eines Auslistungsbegehrens gegen Google. Was ist passiert? Der Kläger im Verfahren war Geschäftsführer einer Wohlfahrtsorganisation. Diese wies im Jahr 2011 ein finanzielles...

Meinungsfreiheit überwiegt gegenüber Persönlichkeitsrecht: Rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails dürfen unter bestimmten Umständen von der Presse veröffentlicht werden

Der BGH verfolgt seine bisherige medienfreundliche Rechtsprechung weiter fort. In seinem Urteil vom  30.September 2014 (Az. VI ZR 490/12) entschied der für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat , dass durch Dritte rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails von...

Wikipedia muss für Verdachtsberichterstattung haften

Über zahlreiche Online-Enzyklopädien wird Internetnutzern die Recherche heute leicht gemacht. Zu fast jedem denkbaren Thema finden sich Veröffentlichungen anderer User.  Zu der Frage, welche Folgen die Veröffentlichung persönlichkeitsrechtsverletzender Inhalte durch Dritte für die Betreiber (sog. Host-Provider) der Internetseite hat, hat...