Internet

Wie schütze ich meine Website gegen Nachahmungen?

Insbesondere im Online-Handel ist die eigene Website das Herzstück des Unternehmens. Mit viel Mühe und Ambition erwächst sie zu einem absoluten Einzelstück und trägt essentiell zum Alleinstellungsmerkmal des Unternehmens bei. Doch was muss ich tun, wenn sich andere Personen nicht...

Rechtstipps für Influencer

"Influencing" ist nicht schwer. Ein Social-Media-Account auf einem der einschlägigen Plattformen und ein Smartphone sind die Mittel zum Zweck in dieser Branche. Ob dieser Aussage jedoch wirklich Wahrheitswert beigemessen werden kann, sollte durchaus kritisch hinterfragt werden. Nicht nur, dass ohne...

Internetrecht: Die Neuerungen aus 2019

Für das Internetrecht ergaben sich im Jahr 2019 einige Änderungen. Diese soll der folgende Beitrag aufgreifen und erläutern. 1. Kauf von versiegelten Waren Im konkreten Fall war fraglich, ob ein Verbraucher, der online eine mit einer Schutzfolie versehene Matratze bestellte,...

Legal Tech Unternehmen: Eine juristische Grauzone

Flightright, Geblitz.de, legalview oder auch myRight - all diese Unternehmen teilen eine Eigenschaft: Sie gehören der Sparte der automatisierten Rechtsberatung an und sind somit allesamt Legal Tech Unternehmen. Doch auch eine weitere Sache verbindet sie: Auf Grund ihrer bisherigen Praktiken...

StreamOn der deutschen Telekom bleibt!

Das StreamOn der deutschen Telekom soll für die Kunden weiterhin verfügbar bleiben. Auch nach einer zweiten Gerichtsentscheidung zu ihren Lasten ließ sich die Telekom dabei nicht beirren. Das Produkt StreamOn bedeutet, dass den Kunden das mobile Streamen von Musik und...

Im Internet nicht mit Tabak werben!

Mit der BGH Entscheidung vom 05.10.2017 – I ZR 117/16 müssen Tabakhändler in Zukunft mit gravierenden Folgen rechnen, denn jetzt steht es fest: Tabakwerbung ist im Internet und im Newsletter verboten! Sachverhalt: Auf der Internetseite eines mittelständischen Tabakherstellers war eine...

BGH: Über die Speicherung von dynamischen IP-Adressen

Mit dem Urteil vom 16.05.2017 (Az: VI ZR 135/13) hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine äußerst wichtige Entscheidung im Bereich Datenschutz getroffen. Zum ersten Mal hat er klare Rahmenbedingungen vorgegeben, unter welchen Voraussetzungen die Website Betreiber IP-Adressen speichern dürfen. In dem...

Gesetz gegen Kostenfallen im Internet tritt in Kraft

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet tritt zum 1. August 2012 in Kraft. Ab 1. August 2012 müssen Unternehmen bei einem kostenpflichtigen Vertrag den Verbraucher unmittelbar vor der Bestellung klar, verständlich und in hervorgehobener Weise über die wesentlichen Vertragselemente –...

Beseitigungsanspruch bei Verdachtsberichterstattung

Negative Schlagzeilen in der Presse, z. B. über die Einleitung eines Strafverfahrens gegen eine Person, müssen  grundsätzlich hingenommen werden. Das Recht der Pressefreiheit genießt insofern Vorrang vor dem Persönlichkeitsrecht der Betroffenen. Wird das Verfahren später eingestellt, interessiert das in der...

Angebote in Internet-Preissuchmaschinen

Vorsicht bei Preismeldungen an Internet-Preissuchmaschinen wie z. B. idealo.de. Die dort gemeldeten Preise müssen zutreffend sein. (mehr …)