Google

Falsche Bewertungen bei Google

„Dieser Mann ist ein Rabauken-Doktor“, „Einfach nur Betrüger“, oder auch „Diebe, Erpresser und Vollidioten – den Laden sollte man abfackeln!“ sind nicht wirklich originelle und erst recht nicht wünschenswerte Bewertungen eines Unternehmens. Es ist unangenehm und kann sich durchaus rufschädigend...

Neuigkeiten zum DSA und DMA

Noch im letzten Jahr hat die EU ihre Vorschläge zum Digital Service Act (DSA) und zum Digital Markets Act (DMA) verkündet. Beide zukünftigen Verordnungen nehmen insbesondere große IT-Dienstleister ins Visier. Dabei haben DSA und DMA zwei Hauptziele: Die Schaffung eines...

BGH zum Recht auf Vergessenwerden

Ein weiteres Mal äußerte sich der BGH zum Recht auf Vergessenwerden. Dieses Mal erfolgte die Entscheidung im Rahmen eines Auslistungsbegehrens gegen Google. Was ist passiert? Der Kläger im Verfahren war Geschäftsführer einer Wohlfahrtsorganisation. Diese wies im Jahr 2011 ein finanzielles...

Recht auf Vergessenwerden bei Google

Seinen eigenen Namen zu googeln, das hat schon fast jeder einmal gemacht! Mitunter ist es sogar sehr empfehlenswert. Denn: Nicht immer sind die Verlinkungen zum eigenen Namen wünschenswert! In diesem Rahmen spielt das "Recht auf Vergessenwerden" eine zentrale Rolle. Danach...

OTT-Kommunikation im Europarecht

Fast jeder in der heutigen Zeit hat bereits Dienste genutzt, die auf Basis einer OTT-Kommunikation operieren. Prominente Beispiele solcher Anwendungen sind etwa Webmail-, Instant-Messaging-, oder Internettelefonie-Dienste. Kürzlich äußerte sich nun der EuGH zur Einordnung solcher Dienste als elektronisches Kommunikationsmittel in...

Sprachassistenten und Datenschutz

Amazon, Google und auch Apple bieten in ihren Softwareoberflächen die Nutzung von Sprachassistenten an. Diese stehen nun in der Kritik, da die Nutzeranfragen offensichtlich auch von Menschen ausgewertet wurden. Der Sachverhalt Bereits vor Monaten ist bekanntgeworden, dass Amazon, Google und...

Einstweilige Verfügung gegen Google

Das Oberlandesgericht München hat Google per einstweiliger Verfügung vom 06. Juni 2017 (Az: 18 W 826/17) untersagt, Suchergebnisse, die bereits gelöscht sind, über einen Verweis auf einen Link weiterhin zugänglich zu machen. Gegen die im Bereich der Immobilienwirtschaft tätige Antragstellerin...

LG Köln zur Störereigenschaft von Suchmaschinen-Betreibern

Ab welchem Zeitpunkt ist der Betreiber einer Online-Suchmaschine als Störer hinsichtlich etwaiger Rechtsverletzungen anzusehen? Hierzu äußerte sich kürzlich das Landgericht (LG) Köln mit Beschluss vom 13.08.2015 (Az. 28 O 75/15). In dem streitgegenständlichen Fall ging es um den Antrag auf...

Leistungsschutzrecht auf dem Prüftstand – Zweck verfehlt?

Das 2013 eingeführte Leistungsschutzrecht kam erstmals zum Einsatz. Grundlage der Entstehung war das Vorbringen einiger Presseverlage, insbesondere Springer und Burda, dass Suchmaschinen und Nachrichtenaggregatoren wie Google etc. auf ihre Kosten daraus Profit schlagen, dass sie sog. Snippets (kurze Textauszüge) der...

Adieu dem Leistungsschutzrecht? – Yahoo legt Verfassungsbeschwerde ein

Nach dem neuen Leistungsschutzrecht (§§ 87f, 87g UrhG), in Kraft getreten im August 2013, müssen die Betreiber von Suchmaschinen und News-Websites für die Verwendung mehr als kleinster Textausschnitte aus dem Online-Repertoire der Presseverlage deren Einverständnis einholen. Die Zustimmung der Verlage...

Leutheusser-Schnarrenberger im „Google-Lösch-Beirat“

Die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) wurde zum Mitglied in Googles „Lösch-Beirat“ erkoren. Nachdem der Internetkonzern durch das Urteil des EuGH zum „Recht auf Vergessenwerden“ (Az. C-131/12) zur Löschung personenbezogener Daten verpflichtet wurde, sofern die betreffende Person daran ein berechtigtes...

Neues Klagerecht für Verbraucherschützer

Der Umfang der Datenerhebung steigt rasant. Erst neulich führte Google in den USA ein Verfahren ein, mit dem bei der Verwendung von AdWords der „Parental Status“ des Nutzers nachverfolgt werden kann, also erkennbar wird, ob der User Kinder hat oder...

Wir haben ein „Recht auf Vergessenwerden“ – Google beginnt mit Bearbeitung von Löschanträgen

Mit Urteil vom 13. Mai 2014 (Az. C-131/12) hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Suchmaschinen-Betreiber Google dazu verpflichtet personenbezogene Daten aus der Ergebnisliste zu löschen bzw. diese zu verbergen, wenn die betreffende Person daran ein berechtigtes Interesse hat. Seitdem gingen...

Verlage und VG Media auf Kriegsfuß mit Google & Co – Zahlungspflicht nach neuem Leistungsschutzrecht?

Die Verwertungsgesellschaft VG Media hat angekündigt, gemeinsam mit einigen der an ihr beteiligten Verlage gegen mehrere Internetfirmen, unter anderem den Internetriesen Google sowie Microsoft, Yahoo, 1&1 und die Deutsche Telekom vorgehen zu wollen. Gegenstand der Auseinandersetzungen ist eine mögliche Zahlungspflicht...

Google haftet für Datenschutz

In einem Beschwerdeverfahren vor der spanischen Datenschutzagentur (AEPD) hat ein spanischer Staatsbürger beantragt, Google zu verpflichten, Verlinkungen ihn betreffender personenbezogener Daten mit anderen Internetseiten zu löschen und die Anzeige der Daten in der Google-Ergebnisliste zu verhindern. Die Agentur hatte dem...

Google ändert Richtlinie für adword-Werbung mit Marken

Nachdem der EUGH die Benutzung von mit Marken identischen Adwords  in Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung insbesondere in Deutschland nicht als Markenverletzung qualifiziert und eine entsprechende Klage abgewiesen hat, zieht Google daraus jetzt die für sich günstigen Konsequenzen. (mehr …)

Weiterer Erfolg der Android-Handys durch Patentverletzungsklage gefährdet

Innerhalb von rund einem Jahr ist der Marktanteil von Smartphones mit dem Google-Betriebssystem "Android" rapide gestiegen, nämlich von 1,8 auf 17,2 %. Medienberichten zu Folge ist der Boom nun gefährdet: Oracle verklagt Google und mache geltend, Android verletze eine Reihe...

Informationen des unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein zu Google street view

Unter dem nachfolgenden Link erfolgen regelmäßige Informationen zum Stand des Google street view Projekts, insbesondere zu den Widerspruchsmöglichkeiten: https://www.datenschutzzentrum.de/geodaten/streetview.htm

Opt-out-Tool für Google Street View

Google hat angekündigt, für das umstrittene “Street View” – Projekt mindestens zwei Monate vor dem Start ein Opt-Out –Tool zur Verfügung zu stellen. Bei dem datenschutzrechtlich stark umstrittenen Projekt handelt es sich um eine Erweiterung von Google Maps, (mehr …)

Google-Thumbnails urheberrechtlich unbedenklich

Der Bundesgerichtshof hat mit einer aktuellen Entscheidung vom 29. April 2010 -- I ZR 69/08 eine gegen die Google-Bildervorschau („Thumbnails“) gerichtete Klage abgewiesen. Die Klägerin, eine Künstlerin, die Fotos eigener Werke auf einer eigenen Webpage in das Netz gestellt hatte,...