Corona-Virus

Förderung der Coronavirus-Forschung

Die EU-Kommission hat beschlossen, über den Europäischen Innovationsrat zusätzliche 150 Millionen Euro zur Finanzierung risikoreicher Innovationsprojekte von kleineren und mittleren Unternehmen in der Coronavirus-Forschung bereitzustellen. Genutzt wird dafür das EIC-Accelerator-Programm. Was ist der EIC-Accelerator? Bei dem EIC-Accelerator handelt es sich um...

#10 – Insolvenzantrag während Corona-Krise

Interview mit Lutz Beyermann LL.M. Die Corona-Krise beherrscht die Medien. Doch auch in rechtlicher Hinsicht ergaben sich zahlreiche Änderungen. In dieser Folge besprechen wir, auf was sich Unternehmer in insolvenzrechtlicher Hinsicht einstellen müssen.

Corona: Gutscheine statt Rückerstattung

Die Bundesregierung hat eine Formulierungshilfe des BMJV und anderen Ministerien hinsichtlich einer Rückerstattung in Form von Gutscheinen beschlossen. Die neue Regelung soll - sofern sie denn verabschiedet wird - im Bereich von Musik-, Kultur-, Sport- oder sonstigen Freizeitveranstaltungen gelten. Der...

Corona: Änderungen im Gesellschaftsrecht

Aufgrund weitreichender Einschränkungen der Versammlungsmöglichkeiten von Personen entstehen zum Teil erhebliche Auswirkungen auf die Handlungsfähigkeit von Unternehmen. Schließlich sind Beschlüsse nicht länger auf dem herkömmlichen Weg - durch Versammlungen der entsprechenden Organe - herbeizuführen. Das gilt zum einen hinsichtlich der...

Corona: Das sind Ihre Rechte!

Weitergehende Informationen erhalten Sie per Klick auf die rot hinterlegten Schlagworte! Der Bundestag hat am 25.03.2020 einstimmig ein Gesetz und damit zahlreiche, zivilrechtliche Änderungen beschlossen. Entlastet werden dabei hauptsächlich die zahlenden Parteien in Dauerschuldverhältnissen. Ziel ist es, Zahlungsengpässe, die aufgrund...

Was sind wesentliche Dauerschuldverhältnisse?

Nicht die einzige, aber mitunter die am schwersten zu bestimmende Voraussetzung des Corona-Zahlungsmoratoriums, ist das Vorhandensein eines wesentlichen Dauerschuldverhältnisses. Die Tragweite ist dabei nicht zu unterschätzen. Denn: Liegt ein solches Dauerschuldverhältnis vor, ist die jeweilige Gegenpartei unter Umständen berechtigt, die...

Steuer- und sozialversicherungsfreier Bonus in Zeiten von Corona

Nach einer Pressemitteilung des Bundesfinanzministeriums können Arbeitgeber ihren Beschäftigten Bonuszahlungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei / sozialversicherungsfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren. Erfasst werden alle Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31....

Stundung von Verbraucherdarlehen

In Zeiten der Corona-Krise sind Zahlungsschwierigkeiten kein Einzelfall. Der Gesetzgeber hat mit einem umfassenden Maßnahmenpaket reagiert. Darin vorgesehen sind auch spezielle Regelungen zur Stundung von Verbraucherdarlehensverträgen. Welche Verträge sind genau erfasst? Verbraucherdarlehensverträge sind alle Darlehensverträge, die ein Verbraucher als Darlehensnehmer...

Änderungen des IfSG im Angesicht des Datenschutzes

Der Bundesdatenschutzbeauftragte (Prof. Dr. Kelber) befürchtet durch Änderungen des IfSG massive Einschränkungen des Grundrechtsrechts auf Datenschutz.  Sein Vorschlag, verbindliche Regelungen zur Löschung der gespeicherten Daten in die Neuregelung aufzunehmen, wurde nicht berücksichtigt. Nach den neuen Regelungen darf das Bundesgesundheitsministerium Transportunternehmen...

Aussetzung der Insolvenzantragspflicht

Die Corona-Krise greift nicht nur Menschen an, auch für Unternehmen kann sie durchaus "tödlich" enden. Dementsprechend reagierte der Gesetzgeber nun mit einem Maßnahmenpaket. Darin wurde auch die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht geregelt. Was hat sich geändert? Ursprünglich galt für Unternehmen -...

Mietzahlungen in der Corona-Krise

Die Neuigkeiten im Zusammenhang mit Mietzahlungen während der Corona-Krise überschlagen sich zurzeit. Adidas will keine Gewerbemiete mehr zahlen, dann schließlich doch wieder. Und auch andere Unternehmen prüfen ähnliche Maßnahmen (so etwa H&M und Deichmann). Achtung: Verwechslungsgefahr! Vorab muss festgehalten werden,...

Kurzarbeitergeld: Was müssen Arbeitgeber wissen?

Testen Sie jetzt, ob Sie einen Anspruch auf Kurzarbeitergeld haben. Was bedeuten die Änderungen beim Kurzarbeitergeld für Sie? Der Arbeitgeber kann Kurzarbeitergeld beantragen, wenn vorübergehend nicht mehr ausreichend Arbeit vorhanden ist, so dass – jedenfalls ein Teil Ihrer Mitarbeiter nicht...