BGB

Internet of Things im Recht

Das Internet of Things (kurz: IoT) hat sich schleichend zu einem unentbehrlichen Teil unseres Lebens entwickelt. Kaum ein Alltagsgerät kommt noch ohne Prozessoren aus. Problematisch wird dies zunehmend, wenn die Bedienung nicht mehr (nur) am Gerät direkt erfolgt, sondern über...

Rechtsprechung zum Fernabsatzgeschäft

Wann ein Fernabsatzgeschäft vorliegt, ist für Unternehmer und Verbraucher gleichermaßen von entscheidender Bedeutung. Schließlich knüpfen an das Vorliegen gewisse Rechtsfolgen wie etwa das Widerrufsrecht an. Rechtslage beim Fernabsatzgeschäft Grundsätzlich gibt der § 312c BGB darüber Aufschluss, wann ein Fernabsatzgeschäft regelmäßig anzunehmen...

Widerrufsrecht für die Ewigkeit?

Wenn nicht oder nicht ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen unterrichtet wird, gilt es zugunsten des Verbrauchers auf ewig. Diese Auffassung vertrat der BGH zumindest bisher. Nach der jüngsten Entscheidung des EuGH werden diesbezüglich allerdings Änderungen folgen. Der Sachverhalt Im...

BGH zum vorzeitigen Abbruch einer eBay- Auktion

Der BGH hatte sich in seinem Urteil vom 10.Dezember 2014 (VIII ZR 90/14) mit der Frage auseinanderzusetzen, ob ein Anbieter von Waren auf der Internetplattform eBay eine laufende Auktion beenden darf, um den Versteigerungsgegenstand auf andere Weise zu veräußern, ohne...