allgemeines Persönlichkeitsrecht

Clickbaiting verletzt Persönlichkeitsrecht

Die TV Movie hat den Moderator Günther Jauch in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Das entschied nun der BGH. Bei dem Urteil ging es um einen Fall des sog. "Clickbaiting". Was ist Clickbaiting? Das Clickbaiting (engl. für "Klick ködern") beschreibt einen Prozess,...

Schlechte Online-Bewertungen: Unser Tipp!

Jede Werbung ist gute Werbung. Ob diese Weisheit auch hinsichtlich schlechter Online-Bewertungen gelten kann, scheint fragwürdig. Beinahe jeder Internetnutzer kennt den Fall. Schließlich ist die Bewertung oftmals das ausschlaggebende Kriterium für oder gegen einen Vertrag. Das Problem mit den Online-Bewertungen...

Journalist macht sich strafbar durch die unbefugte Weitergabe von Patientenbildern

§ 33 Avs. 1 Nr. 1, 22, 23 des Kunsturhebergesetzes verbietet die Verbreitung von Fotos ohne eine Einwilligung des Betroffenen. Sachverhalt Aufgrund des Verstoßes gegen diese Vorschrift verhängte das OLG Köln mit dem Beschluss vom 02.06.2017 (AZ: III-1 RVs 93/17)...

BVerfG über die Abbildung von Prominenten

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 15.03.2017 mit drei Beschlüssen (Az: 1 BvR 967/151; BvR 2897/14 und 1 BvR 790/15) entschieden, dass das Fotografien von Prominenten für die Berichterstattung auf einer öffentlichen Straße grundsätzlich zulässig ist, wobei sich die Prominenten auf...

Meinungsfreiheit überwiegt gegenüber Persönlichkeitsrecht: Rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails dürfen unter bestimmten Umständen von der Presse veröffentlicht werden

Der BGH verfolgt seine bisherige medienfreundliche Rechtsprechung weiter fort. In seinem Urteil vom  30.September 2014 (Az. VI ZR 490/12) entschied der für den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts zuständige VI. Zivilsenat , dass durch Dritte rechtswidrig erlangte Inhalte privater Mails von...

Ärzte müssen Bewertungen ihrer Leistungen in Internetportalen dulden

Dürfen die Betreiber von Internetportalen Daten von Ärzten und Bewertungen ihrer Leistungen durch die Nutzer des Portals veröffentlichen? Diese Frage hat der unter anderem für das allgemeine Persönlichkeitsrecht zuständige VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Urteil vom 23. September 2014...

Verbot von Werbe-E-Mails – auch für Autoreply

Privatpersonen müssen lästige Werbe-E-Mails nicht hinnehmen. Das hat das Arbeitsgericht Stuttgart- Bad Cannstatt mit Urteil vom 25. April 2014 - 10 C 225/14 entschieden. Das Zusenden von Werbe-E-Mails stellt demnach einen Eingriff  in das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 Abs....