Patente

Corona-Impfstoff im Patentrecht

Spätestens mit der Bekanntgabe seitens BioNTech, dass ein etwaiger Corona-Impfstoff in absehbarer Zeit verfügbar sein werde, entstand eine Debatte um dessen Umverteilung und den Patentschutz. Zwar scheint es auf den ersten Blick so, als hätte die Krise zumindest in der...

Steuern im Crowdlending

Das Crowdfunding, insbesondere in der Ausformung als Crowdlending, erfreut sich - wohl auch aufgrund der weiter anhaltenden Niedrigzinsphase - einer hohen Beliebtheit sowohl bei Kapitalgebern als auch bei Kapitalnehmern. Die gewerbe- und bankenaufsichtsrechtlichen Fragen waren bereits Teil eines anderen Beitrags....

Wie schütze ich meine Website gegen Nachahmungen?

Insbesondere im Online-Handel ist die eigene Website das Herzstück des Unternehmens. Mit viel Mühe und Ambition erwächst sie zu einem absoluten Einzelstück und trägt essentiell zum Alleinstellungsmerkmal des Unternehmens bei. Doch was muss ich tun, wenn sich andere Personen nicht...

#6 – BioTech (Teil 2)

Interview mit Adrian Pelcaru. Krebs, personalisierte Medizin und was Google Maps damit zu tun hat. Das - und wie die computergestützte Forschung die Gegenwart und Zukunft der Wissenschaft formt - erfahren Sie in der sechsten Folge des Ecovis Podcast für...

#4 – BioTech (Teil 1)

Interview mit Adrian Pelcaru Kann DNA eine Alternative zur Blockchain als Speichermedium werden? Darüber, über das Schaf Dolly, Tennisbälle und was Patentrecht vom Urheberrecht unterscheidet besprechen Adrian Pelcaru und Tim Both in der vierten Folge des Ecovis Podcasts.

Patenfähigkeit künstlicher Intelligenz (KI)

Das Patentrecht soll Innovationen schützen und fördern. Die künstliche Intelligenz (KI) dürfte eine der größten Erfindungen der neueren Zeit sein. Insofern stellt sich die Frage, warum es zurzeit nur unter besonderen Umständen möglich ist, diese patentrechtlich zu schützen. Der Begriff...

Gesetzentwurf für digitale Versorgung im Gesundheitswesen

Was steckt dahinter? Das Bundeskabinett hat am 10.07.2019 den Entwurf des Digitalen-Versorgungs-Gesetzes (DVG) beschlossen. Das Gesetz soll bereits im Januar 2020 in Kraft treten. Unter den derzeitigen Rahmenbedingungen ist es nur schwer möglich, die Vorteile der Digitalisierung auf das Gesundheitswesen...

EuGH zum Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung durch Erhebung einer Patentverletzungsklage

Kann die Erhebung einer Patentverletzungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung bedeuten? Mit dieser Frage hatte sich der EuGH im Rahmen eines Verfahrens des chinesischen Mobilfunkherstellers Huawei gegen die ebenfalls chinesische ZTE-Gruppe zu beschäftigen....

Prozessbetrug zu Lasten der Staatskasse (zu niedrige Streitwertangaben)

Ein Zitat aus der Entscheidung des OLG Düsseldorf OLG Düsseldorf, Beschluss vom 10.05.2011 , Az. 2 W 15/11: "Nach den Erfahrungen des Senats stelle es eine nicht nur gelegentliche, sondern mittlerweile beinahe regelmäßige Praxis dar, dass, solange der Prozesserfolg und...

DPMA führt elektronische Schutzrechtsakte ein

Wie das DPMA  mitteilt, wird es zum 01.06.2011 zunächst für Patente- und Gebrauchsmuster die elektronische Akte einführen. Das Register wird dann insoweit papieraktenlos geführt.

Geplante Einführung eines einheitlichen EU-Patentgerichtssystems verstößt gegen Gemeinschaftsrecht

Der Europäische Gerichtshof hat sein Rechtsgutachten zur Einführung eines einheitlichen EU-Patentgerichtssystems ("Gericht für europäische Patente und Gemeinschaftspatente") vorgelegt. (mehr …)

Weiterer Erfolg der Android-Handys durch Patentverletzungsklage gefährdet

Innerhalb von rund einem Jahr ist der Marktanteil von Smartphones mit dem Google-Betriebssystem "Android" rapide gestiegen, nämlich von 1,8 auf 17,2 %. Medienberichten zu Folge ist der Boom nun gefährdet: Oracle verklagt Google und mache geltend, Android verletze eine Reihe...

EU-Kommission will Kosten für Patentanmeldungen senken

Nach verschiedenen Presseberichten plant die EU-Kommission, die Kosten für Patentanmeldungen zu senken. Erreicht werden soll dies durch einen Wegfall der Übersetzungspflicht.  Statt in jeder einzelnen EU-Sprache sollen Patente künftig nur noch in einer einzigen Sprache angemeldet werden können.

Fussball und Technik

Wen es interessiert - das DPMA hat seit der WM 2006 in Deutschland eine interessante Sonderseite zum Thema "Fussball und Technik" ins Netz gestellt. (mehr …)

BP meldet Patent zur Extrahierung von Öl aus Meerwasser an

Es ist kaum zu glauben: Nach Presseberichten aus den USA handelt es sich bei dem leckgeschlagenen Bohrloch im Golf von Mexiko nicht nur um eine Umweltkatastrophe, sondern zugleich um den ersten Realfeldversuch zur Anwendung einer neuen Technik zur Extrahierung von...

Aldi und Lidl verklagt wegen Patentverletzung

Selbst Lebensmitteldiscounter sind nicht davor sicher, wegen Patentverletzungen verklagt zu werden. Konkret geht es um Geräte der Unterhaltungselektronik, die Aldi und Lidl unter den Eigenmarken Tevion bzw. Silvercrest verkauft haben. (mehr …)

Warner Bros. – Ein Softwarepirat bei der Verfolgung von Raubkopierern?

Die MPV AG hat in New York Warner Bros. wegen einer Patentverletzung verklagt. (mehr …)

Mehr Patentanmeldungen im Bereich regenerativer Energien

Das Deutsche Patent- und Markenamt meldet eine steigende Anzahl von Patentanmeldungen im Bereich regenerativer Energien.

Bundesgerichtshof erweitert Patentschutz für Computersoftware

Der Bundesgerichtshof hat in einem Rechtsbeschwerdeverfahren betreffend die Anmeldung eines Softwarepatents durch Siemens die Patentierbarkeit von Computersoftware erheblich erweitert (Beschluss des Xa- Zivilsenats vom 22.4.2010 – Xa ZB 20/08).

Wirtschaftskrise macht sich bei Patentanmeldungen bemerkbar

Das Europäische Patentamt meldet für 2009 einen erheblichen Rückgang der Patentanmeldungen insbesondere in den Schlüsseltechnologien, die sonst die meisten Anmeldungen zu verzeichnen haben. Es sei der niedrigste Stand von (mehr …)