Marken

Wie schütze ich meine Website gegen Nachahmungen?

Insbesondere im Online-Handel ist die eigene Website das Herzstück des Unternehmens. Mit viel Mühe und Ambition erwächst sie zu einem absoluten Einzelstück und trägt essentiell zum Alleinstellungsmerkmal des Unternehmens bei. Doch was muss ich tun, wenn sich andere Personen nicht...

Digitaler Wandel durch Corona-Krise?

Die negativen Folgen der weltweiten Ausbreitung des Corona-Virus sind omnipräsent. Dabei darf nicht vergessen werden, dass mit jeder Krise ebenfalls positive Effekte einhergehen. Diese dürften im vorliegenden Fall insbesondere dem Online-Handel zugutegekommen sein. Doch was ist mit dem stationären Handel?...

Produktfälschung: Abhilfe durch Blockchain

Die Blockchain ist in aller Munde. Die dahinterstehende - grundlegende - Technik war bereits öfter Thema dieses Blogs. Im folgenden Beitrag soll es um ein weiteres Anwendungsbeispiel gehen. Der Einsatzbereich überrascht zunächst: Es handelt sich um die Modebranche. Eben diese...

Geschäftsgeheimnisse: Neue Gestzeslage

Seit dem 26.04.2019 gilt das neue Gesetz zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen (GeschGehG). Welche rechtlichen Änderungen sich dadurch für den Schutz von Geschäftsgeheimnisse ergeben und ob Handlungsbedarf für Unternehmen besteht, soll der folgende Beitrag klären. Was sind Geschäftsgeheimnisse? Um unter den...

Rechtstipps für Influencer

"Influencing" ist nicht schwer. Ein Social-Media-Account auf einem der einschlägigen Plattformen und ein Smartphone sind die Mittel zum Zweck in dieser Branche. Ob dieser Aussage jedoch wirklich Wahrheitswert beigemessen werden kann, sollte durchaus kritisch hinterfragt werden. Nicht nur, dass ohne...

BGH: Ortlieb gegen Amazon

Die Klage des Taschenherstellers "Ortlieb" gegen Amazon hatte Erfolg. Das entschied nun der BGH. Im konkreten Fall ging es um Google-Anzeigen (sog. AdWords), welche von Amazon finanziert wurden. Diese wurden auf solche Weise präsentiert, dass, wenn ein Internetnutzer die Worte...

Entscheidung des LG Hamburg vom 29.07.2016 (Az: 408 HKO 147/15)

Mit der Entscheidung vom 29.07.2016 (Az: 408 HKO 147/15) erweitert das Landgericht Hamburg das Verständnis des Begriffs der Waren im Sinne der Unionsmarkenverordnung (UMV). Das Landgericht Hamburg entschied, dass Waren i.S.d Art. 13 UMV nicht nur Waren in Form konkreter Werkstücke...

Abmahnungen Global Standard gGmbH – Markenverletzung betreffend das „Global Organic Textile Standard“ – Gütezeichen

Uns liegt eine Abmahnung der Global Standard gGmbH wegen einer behaupteten Markenverletzung vor. Der Vorwurf lautet, das als Marke geschützte "Global Organic Textile Standard"-Logo und die Wortmarke "Gots" würden von unserer Mandantin unberechtigt auf der Homepage verwendet. Des weiteren würde...

Zur Auskunftspflicht einer Bank beim Verkauf von Markenfälschungen

Bankgeheimnis oder Auskunftspflicht? Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat sich mit Urteil vom 21. Oktober 2015 (Az. I ZR 51/12 – „Davidoff Hot Water II“) der Frage gewidmet, ob ein Bankinstitut zur Bekanntgabe...

Missbrauch von Markennamen – Autocomplete-Funktion von Amazon ist rechtswidrig

Die Suchwortergänzung der Onlineplattform Amazon ist rechtswidrig, so das LG Köln. Mit Urteil vom 08.07.2015 (Az. 84 O 13/15) entschied das Gericht, Amazon müsse seine Autocomplete-Funktion, durch die bei der Eingabe von Suchbegriffen diese automatisch vervollständigt werden, abändern, da hierbei...

EuG stellt Verwechslungsgefahr zwischen „Sky“ und „Skype“ fest

Zwischen dem Bezahlsender Sky und der Telefonie-Software Skype besteht Verwechslungsgefahr. Das hatte das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) bereits vor knapp zehn Jahren entschieden, als Sky gegen die Anmeldung der Wort – und Bildzeichen „Skype“ des Software-Riesen Microsoft als Gemeinschaftsmarke...

BGH: Springender Pudel auf Sportbekleidung ist Markenrechtsverletzung

Springender Pudel vs. springender Puma – ein Unterschied lässt sich hier durchaus erkennen. Dennoch entschied der BGH mit Urteil vom 02.April 2015 (I ZR 59/13 – Springender Pudel), dass der Aufdruck eines springenden Pudels auf Sportbekleidung eine Markenrechtsverletzung zu Lasten...

:D – Digitales Lachen markenrechtlich geschützt

Die Stadt Düsseldorf hat am 16.10.2014 das Emoticon „:D“ als Gemeinschaftsmarke, insbesondere für Telekommunikation, beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) eintragen lassen. Auch das lächelnde Emoticon „:-)“ ist bereits markenrechtlich geschützt. Dürfen wir ab sofort unsere Gefühle nicht mehr digital...

OLG Köln: Titelschutz für „wetter.de“- App?

In einer Entscheidung vom 5. September hatte das OLG Köln (Az. 6 U 205/13) sich mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Titel der Wetterdienste-App „wetter.de“ markenrechtlichen Schutz genießt. (mehr …)

„Langenscheidt-Gelb“ als abstrakte Farbmarke geschützt

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich mit seiner Entscheidung vom 18. September 2014 (Az. I ZR 228/12) erneut zur Reichweite des Schutzes von Farbmarken geäußert. (mehr …)

„Hollywood“ – Zeichen und Sterne des „Walk of Fame“ wettbewerbsrechtlich vor Nachahmungen geschützt – LG Bochum zum ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen

Das LG Bochum hat mit Urteil vom 19.6.2013 (Az. I-15 O 50/12) entschieden, dass die Gestaltung eines Ladengeschäftsgeschäfts mit einem dem Original nachempfundenen  „Hollywood“-Zeichen sowie den Sternen des „Walk of Fame“ unter dem Gesichtspunkt des wettbewerbsrechtlichen Nachahmungsschutzes nicht zulässig ist,...

Markenschutz für Ladenausstattung?

Apple Stores heben sich durch ihre markante Inneneinrichtung deutlich von anderen Läden derselben Branche ab. Die besondere Gestaltung der Verkaufsstätten springt jedem sofort ins Auge und zieht so zahlreiche Kunden an. Doch reicht das für einen markenrechtlichen Schutz der Ladenausstattung?...

Rechtsanwalt Sandhage wegen Erpressung angeklagt

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat Herrn Rechtsanwalt Sandhage wegen Erpressung angeklagt. Dieser Tage haben diverse Betroffene und Kollegen, die mit der Abwehr von rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen zu tun hatten (mich eingeschlossen), Ladungen als Zeugen zu der für mehrere Tage anberaumten Hauptverhandlung erhalten....

Kein Unterlassungsanspruch aus Marken bei lediglich firmenmäßiger Benutzung

Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 12.5.2011, Az.: I ZR 20/10 - Schaumstoff Lübke) erneut den Grundsatz betont, dass aus einer Marke gegen eine ausschließliche Benutzung eines (Verletzer-)Zeichens als Firma oder sonstiges Unternehmenskennzeichen nicht vorgegangen werden kann....

Wo „Made in Germany“ draufsteht, muss auch „Made in Germany“ drin sein

Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Urteil vom 05.04.2011, Az: 20 U 110/10): (mehr …)

Hinweise des DPMA zu irreführenden Kostenrechnungen bei Markenanmeldungen

Unter dem nachfolgenden Link gibt das DPMA Hinweise zu den bekannten Versendern irreführender Rechnungen im Zusammenhang mit Markenanmeldungen. Regelmäßig melden sich auch bei mir nach Markenanmeldungen Mandanten, die solche Zahlungsaufforderungen erhalten. (mehr …)

Börsengang von Skype durch Markenrechtsstreit beeinträchtigt

Der englische Pay-TV-Sender "BSkyB", wie der deutsche Bezahlsender Sky zur Murdoch-Gruppe gehörig, hat in diversen Ländern Widersprüche gegen die Markenfamilie des Internettelefonieunternehmens "Skype", Marktführer in dieser Branche, eingelegt.  (mehr …)

Google ändert Richtlinie für adword-Werbung mit Marken

Nachdem der EUGH die Benutzung von mit Marken identischen Adwords  in Abweichung von der bisherigen Rechtsprechung insbesondere in Deutschland nicht als Markenverletzung qualifiziert und eine entsprechende Klage abgewiesen hat, zieht Google daraus jetzt die für sich günstigen Konsequenzen. (mehr …)

Storch Heinar darf wohl weiter klappern

Medienberichten zu Folge sieht es für das Modelabel "Thor Steinar" im Prozess gegen den Initiator der Kampagne "Endstation rechts", einem Abgeordneten aus Mecklenburg-Vorpommern, nicht gut aus. Das Konkurrenzlabel "Storch Heinar", mit dem sich die Initiative über die bei Nazis beliebte...

Deutschland ./. Argentinien: Markengewinner und -Verlierer

Diese Marke ist wohl drastisch im Wert gesunken (35 Schüsse aufs Tor bei der WM und kein (!) Treffer): LIONEL MESSI (mehr …)

DSL-Marke Alice geht vom Markt

Nachdem O2 zum Jahreswechsel die Hansenet Telekommunikations GmbH und damit rund 2,1 Millionen Alice-DSL-Bestandskunden übernahm, wurde jetzt verlautbart, dass die Marke Alice-DSL mittelfristig ganz vom Markt genommen wird. (mehr …)

Markenschutz in China entwickelt sich

Der Markenschutz in China entwickelt sich: So meldet das chinesische State Intellectual Property Office (Sipo), dass Cartier in China erfolgreich Schadensersatzansprüche gegen zwei chinesische Markenpiraterieunternehmen vor Gericht durchgesetzt habe. (mehr …)

Ernsthafte Benutzung einer Dienstleistungsmarke

Bei Dienstleistungen ist der Natur der Sache entsprechend die Anbringung einer Marke auf einem Produkt nicht möglich. Es stellt sich daher häufig die Frage, unter welchen Voraussetzungen überhaupt von einer rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke ausgegangen werden kann. (mehr …)