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Änderungen im Kaufrecht 2022 (Teil 1)

Änderungen im Kaufrecht 2022 (Teil 1) - Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Umsetzung der EU-Warenkaufrichtlinie, welche die vormalige Verbrauchsgüterkaufrichtlinie ablöst, bringt ab 2022 insbesondere Änderungen für den Kauf und Verkauf digitaler Waren mit sich. Im Folgenden zeigen wir Ihnen die Änderungen im Einzelnen auf: Neuer Sachmangelbegriff im Kaufrecht Die zentrale Norm...
Maßstäbe für Überschuldung eines Startups - Handels- und Gesellschaftsrecht

Maßstäbe für Überschuldung eines Startups

Die vom BGH aufgestellten Grundsätze für eine positive Fortbestehensprognose im Rahmen der Prüfung einer Überschuldung gelten nur eingeschränkt für Startups. Denn erforderlich ist insofern, dass das Unternehmen mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in der Lage ist, seine im Prognosezeitraum fälligen Zahlungsverpflichtungen zu...
Die Holding GmbH - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Holding GmbH

Startups und andere Unternehmer starten ihre Tätigkeit oft in der klassischen Weise, also als Einheitsunternehmen. Das ist zunächst auch gut so. Denn anfangs bleibt nur wenig Zeit sich mit den Alternativen auseinanderzusetzen. Zudem sollte die Gesellschaftsstruktur dynamisch an die tatsächliche...
Kein Recht auf Homeoffice? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Kein Recht auf Homeoffice?

Dürfen Arbeitgeber ihre Arbeitnehmer anweisen, aus dem Homeoffice zurückzukehren und wieder in "Präsenz" zu arbeiten? Mit dieser Frage beschäftigte sich kürzlich das LAG München. Der Sachverhalt Bei dem Arbeitnehmer handelte es sich um einen in Vollzeit beschäftigten Grafiker, der sich...
Die Limited nach dem Brexit - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Limited nach dem Brexit

Der Brexit erzeugte insbesondere im Handelsverkehr zwischen Großbritannien und der Europäischen Union weitreichende Konsequenzen. Diese sollten durch den Abschluss des Handels- und Kooperationsabkommen zwar abgemildert werden. Allerdings ließ das Abkommen viele Fragen unbeantwortet. Das gilt auch für die Beurteilung der...
Die Versicherung des Geschäftsführers - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Versicherung des Geschäftsführers

§ 8 Abs. 3 GmbHG und § 6 GmbHG bestimmen die Anforderungen eines jeweiligen Geschäftsführers an die Versicherung über dessen Zuverlässigkeit. Häufig ergeben sich bei der Erklärung der Versicherung Probleme, da sie oftmals nicht den Vorstellungen des Registergerichts entsprechen. Die...
Befreiung von § 181 BGB bei Musterprotokollgründung - Handels- und Gesellschaftsrecht

Befreiung von § 181 BGB bei Musterprotokollgründung

Die Befreiung des Geschäftsführers einer durch Musterprotokoll gegründeten UG (haftungsbeschränkt) von den Beschränkungen des § 181 BGB kann nicht im Handelsregister eingetragen werden, wenn der als Anlage zur Anmeldung vorgelegte neu gefasste Gesellschaftsvertrag ersichtlich eine dahingehende Regelung nicht enthält. Doch...
Die due diligence-Prüfung - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die due diligence-Prüfung

Wenn Sie den Kauf eines Unternehmens vorbereiten, dann sollte die Durchführung einer due diligence-Prüfung einen Verhaltensstandard darstellen. Wir erklären Ihnen, was Gegenstand der due diligence-Prüfung ist und wo die Probleme liegen. Der Begriff Der Begriff entstammt dem U.S.-amerikanischen Recht. Ursprünglich...
Mängel beim Unternehmenskauf - Handels- und Gesellschaftsrecht

Mängel beim Unternehmenskauf

Der Kauf eines bestehenden Unternehmens kann neben der Gründung ebenfalls ein probates Mittel darstellen, in die Selbstständigkeit einzutreten. Problematisch wird der Unternehmenskauf jedoch immer (er bleibt eben doch nur ein "Kauf"), wenn das erworbene Unternehmen nicht den Vorstellungen des Käufers...
Anforderungen an den Entlastungsbeschluss bei der GmbH - Handels- und Gesellschaftsrecht

Anforderungen an den Entlastungsbeschluss bei der GmbH

Der Entlastungsbeschluss der Geschäftsführung einer GmbH sollte regelmäßig einer der wesentlichen Punkte der jährlichen Gesellschafterversammlung sein. Der Beschluss - sofern keine Verweigerung vorliegt - führt zur Präklusion. Das bedeutet, dass grundsätzlich keine Schadenersatzansprüche mehr gegen den Geschäftsführer geltend gemacht werden...
Schadenersatz bei Datenschutzverstoß - Handels- und Gesellschaftsrecht

Schadenersatz bei Datenschutzverstoß

Datenschutzverstöße können nicht nur erhebliche Bußgelder gegenüber den Datenschutzbehörden auslösen. Zusätzlich kommen auch Schadenersatzansprüche der Betroffenen in Betracht. Zwar bewegten sich die bisher zugesprochenen Entschädigungen beim Schadenersatz im Datenschutz im niedrigen vierstelligen Bereich. Das könnte sich jedoch schon bald ändern....
Unternehmensstrafrecht zunächst gescheitert - Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmensstrafrecht zunächst gescheitert

Anfangs stellte das Unternehmensstrafrecht (oder besser: Verbandssanktionengesetz) eines der Prestigeprojekte im Koalitionsvertrag dar. Nunmehr dürfte klar sein, dass zumindest die aktuelle Regierung mit diesem Projekt gescheitert ist. Der Status quo des Projekts Seit der Einführung des ersten Referentenentwurfs im August...
Entschädigung für Betriebsschließung - Handels- und Gesellschaftsrecht

Entschädigung für Betriebsschließung

Im Zuge der Pandemie mussten Sie Ihren Betrieb schließen und nun fragen Sie sich, ob Sie eine Entschädigung wegen der Betriebsschließung gegen den Staat geltend machen können? Diese Frage möchten wir im folgenden Beitrag in rechtlicher Hinsicht beantworten. Entschädigung nach...
Steuerliche Hilfsmaßnahmen - Handels- und Gesellschaftsrecht

Steuerliche Hilfsmaßnahmen

Auch steuerliche Hilfsmaßnahmen hat die Bundesregierung zur Unterstützung und Liquiditätssicherung von Unternehmen erlassen. Insbesondere auf verfahrensrechtlicher Ebene bedarf es zum Verständnis jedoch vertiefter Steuerrechtskenntnisse. Deshalb möchten wir Ihnen insbesondere solche Maßnahmen näherbringen, die Sie - als Gründer, Geschäftsführer - kennen sollten. Maßnahmen im Bereich Umsatzsteuer...
Corona-Maßnahmen für Startups - Handels- und Gesellschaftsrecht

Corona-Maßnahmen für Startups

Für Startups wurden zahlreiche Corona-Maßnahmen erlassen. Dadurch, dass diese sich übergreifend in steuerlichen, finanziellen und sozialen Bereichen wiederfinden, fällt es den Unternehmern teilweise schwer, den Durchblick zu behalten. Deshalb möchten wir Ihnen die relevantesten Maßnahmen an dieser Stelle vorstellen. Corona-Maßnahmen...
Widerruf vollständig erbrachter Verträge - Handels- und Gesellschaftsrecht

Widerruf vollständig erbrachter Verträge

Wenn online Dienstleistungsverträge geschlossen werden, stellt sich häufig die Frage, ob dem Kunden - obwohl die Leistung bereits vollständig erbracht wurde - ein Widerrufsrecht zusteht. Rechtliche Grundlage Die rechtliche Grundlage für ein solches Widerrufsrecht ergibt sich regelmäßig aus §§ 355,...
Die Gründung in der Krise lohnt sich - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Gründung in der Krise lohnt sich

Die Corona-Krise führte bereits zu weitreichenden Änderungen gesellschaftlicher aber auch wirtschaftlicher Art. Gerade diese Unsicherheiten in Kombination mit einer gewissen "Unplanbarkeit" führen dazu, dass viele Menschen vor dem Schritt in die Selbstständigkeit zurückschrecken. Doch steht die Gründung in einer Krise...
Wie gründe ich ein Startup? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Wie gründe ich ein Startup?

Selbstverständlich gibt es kein Patentrezept, um ein Startup zu gründen. Die Faktoren variieren dabei stets in Abhängigkeit von der Persönlichkeit des Gründers und den Eigenschaften der Idee bzw. des Produkts. Trotzdem kristallisieren sich bei einer erfolgreichen Gründung immer wieder Punkte...
Keine Mietminderung wegen Corona - Handels- und Gesellschaftsrecht

Keine Mietminderung wegen Corona

Viele Geschäftsräume bleiben seit der Corona-Pandemie unbenutzt. Trotzdem bleiben die Mieter der Gewerberäume grundsätzlich zur Zahlung der vollen Miete verpflichtet. Eine Mietminderung wegen Corona komme nicht in Betracht. Das entschied nun das OLG Frankfurt a.M.. Ausnahmsweise können aber die Grundsätze...
Mit der GmbH in Gründung Geschäfte tätigen - Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit der GmbH in Gründung Geschäfte tätigen

Auch wenn die formale Gründung einer Gesellschaft grundsätzlich schnell durchgeführt werden kann, ergeben sich Situationen, in denen ein geschäftliches Handeln bereits vor der Eintragung der Gesellschaft in das Handelsregister notwendig ist. Dieses Vorgehen ermöglicht die sog. "GmbH in Gründung" oder "GmbH...
Datenschutz 101 für Unternehmer - Handels- und Gesellschaftsrecht

Datenschutz 101 für Unternehmer

Der Zugang zu einer großen Menge an Daten eröffnet der Wirtschaft Geschäftsfelder mit riesigem Potential. Klar ist aber auch, dass der Umgang mit Daten gesellschaftlich immer kritischer gesehen wird. Das Ergebnis dieser Rechnung ist die DSGVO. Für Unternehmer ist es...
Gewerbemietrecht: Darauf sollten Gründer achten! - Handels- und Gesellschaftsrecht

Gewerbemietrecht: Darauf sollten Gründer achten!

Zwar greifen bei der Vermietung von Gewerberäumen wesentlich weniger gesetzliche Regelungen als bei der klassischen Wohnraumvermietung. Dennoch müssen Gründer im Gewerbemietrecht zentrale Dinge beachten, um spätere (rechtliche) Folgekosten zu vermeiden. Übersicht: Schriftform im Gewerbemietrecht Übergabe der Mietsache AGB im Gewerbemietrecht...
Die Presse ist für Gründer essentiell - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Presse ist für Gründer essentiell

Aus der Sicht eines Startups ist die Presse ein Werkzeug. Der Umgang mit der Presse ist Teil der Aufgabe, um ein erfolgreiches Technologieunternehmen aufzubauen. Aber genau wie Sie nicht in einem Haus aus Hämmern leben möchten, sollten Presseerwähnungen keineswegs das...
Die Mezzanine-Finanzierung - Handels- und Gesellschaftsrecht

Die Mezzanine-Finanzierung

Der Beitrag "Die Mezzanine-Finanzierung" ist eine Fortsetzung zur Unternehmensfinanzierung im Recht. Mezzanine als Zwischenebene von Fremd- und Eigenkapital Auf Grund sich stetig ändernder Bedürfnisse der Wirtschaft werden Finanzinstrumente immer wichtiger, die auf einer Zwischenebene - eben zwischen Eigen- und Fremdkapital -...
Unternehmensfinanzierung im Recht - Handels- und Gesellschaftsrecht

Unternehmensfinanzierung im Recht

Die richtige Art der Unternehmensfinanzierung gibt für junge Unternehmen oftmals den Ausschlag über Erfolg und Misserfolg. Deshalb tritt es häufig in den Hintergrund, ob es sich bei dem Investment um Eigen- oder Fremdkapital handelt. Dabei besteht zwischen beiden Finanzierungsarten prinzipiell...
Änderungen im Insolvenzrecht - Handels- und Gesellschaftsrecht

Änderungen im Insolvenzrecht

Die gesetzgeberischen Regelungen im Insolvenzrecht sind insbesondere für die Geschäftsleitung eines Unternehmens relevant. Denn um deren Haftung erfolgreich auszuschließen, ist es notwendig, durch rechtzeitiges Handeln im Interesse der Gläubiger weitere Schäden zu vermeiden und Sanierungschancen zu wahren. Neue Insolvenzgründe Wie...
Durchgriffshaftung bei GmbH und UG - Handels- und Gesellschaftsrecht

Durchgriffshaftung bei GmbH und UG

Die GmbH und die UG (haftungsbeschränkt) zählen zu den Kapitalgesellschaften. Deshalb gilt für beide der Grundsatz, dass für Verbindlichkeiten nur das Gesellschaftsvermögen und nicht das der Gesellschafter haftet. Eine sogenannte "Durchgriffshaftung" auf die Gesellschafter kommt dennoch in Ausnahmefällen in Betracht....
Wachstumsfinanzierung in Unternehmen - Handels- und Gesellschaftsrecht

Wachstumsfinanzierung in Unternehmen

Sofern Sie mit Ihrem Unternehmen bereits die Schwelle der Gründungsphase überschritten haben und sich dementsprechend in einem fortgeschrittenen Stadium befinden, stellen sich häufig Fragen zu einer Wachstumsfinanzierung.  Das typische Ziel von Investoren ist es dabei, den Wert der Beteiligung zu...
Der Weg zu privaten Investoren - Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Weg zu privaten Investoren

Private Investoren zu finden und von sich zu überzeugen, ist regelmäßig alles andere als leicht. Zu viele Ideen stehen einer geringen Zahl an bereitwilligen Investoren oder Investorengruppen gegenüber. Deshalb sind bei dem Umgang mit Investoren einige Dinge zu beachten, damit...
Wie erzeuge ich Traction? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Wie erzeuge ich Traction?

Um Investoren oder Venture-Capital-Gesellschaften für ein Investment zu gewinnen, ist eine zentrale Fähigkeit von besonderer Wichtigkeit: "Traction"! Was ist Traction? Mit Traction wird in der Startup-Szene die Fähigkeit beschrieben, wie gut (oder schlecht) ein Produkt an den Markt angebunden ist....
Öffentliche Fördermittel für Gründer - Handels- und Gesellschaftsrecht

Öffentliche Fördermittel für Gründer

Die Finanzierungsplanung im Gründungsprozess ist eines der Schlüsselelemente für eine erfolgreiche Gründung. Nicht selten scheitern (an sich) gute Ideen schlichtweg an Finanzierungsfragen. Dabei bilden ein originelles Produkt oder eine neuartige Dienstleistung bereits das Eingangstor zu Investoren. Auch der Staat möchte...
Checkliste zur Gründung (Gmbh und UG) - Handels- und Gesellschaftsrecht

Checkliste zur Gründung (Gmbh und UG)

Sofern Sie bereits einen Gesellschaftsvertrag haben und dieser notariell beurkundet wurde, haben Sie einen entscheidenden Schritt hinsichtlich einer erfolgreichen Gründung gemeistert. Allerdings ist die Gründung dadurch noch nicht abgeschlossen. Essentielle Behörden- und Bankengänge trennen Sie noch von Ihrem unternehmerischen Alltag....
Was ist ein Business Angel? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Was ist ein Business Angel?

Unternehmer, vermögende Privatpersonen oder auch leitende Angestellte treten oftmals als sogenannte Business Angel auf. Gemein haben diese Personen dabei immer, dass sie aufgrund ihrer Berufstätigkeit über Erfahrung und weitreichende Kontakte verfügen (deshalb oft auch als intelligentes Kapital bezeichnet). Ihr Ziel...
Wie schreibe ich einen Businessplan? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Wie schreibe ich einen Businessplan?

Der Businessplan Ihres Unternehmens ist einer der zentralen Bausteine einer erfolgreichen Gründung. Insbesondere für Banken, Investoren oder andere Geldgeber ist er häufig das Zünglein an der Waage für oder gegen ein Investment. Doch auch den Gründern selbst hilft der Businessplan,...
GbR-Reform in 2021? - Handels- und Gesellschaftsrecht

GbR-Reform in 2021?

Nach Planung des BMJV soll das Personengesellschaftsrecht an die heutigen Verhältnisse angepasst werden. Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts (kurz: GbR) soll dafür als Grundform aller rechtsfähigen Personengesellschaften ausgestaltet werden. Aber auch insgesamt sieht das Ministerium Bedarf, das teils noch aus dem...
Corona-Einschränkungen im Rechtsalltag - Handels- und Gesellschaftsrecht

Corona-Einschränkungen im Rechtsalltag

Die Corona-Pandemie betrifft uns alle. Insbesondere Unternehmer müssen in dieser Zeit ein hohes Maß an Flexibilität, Durchhaltevermögen und Unternehmergeist an den Tag legen. Und auch in juristischer Hinsicht wird den Betroffenen nicht wenig abverlangt. Denn - auch wenn man sich...
Details zum Corona-Hilfspaket November 2020 - Handels- und Gesellschaftsrecht

Details zum Corona-Hilfspaket November 2020

Die Bundesregierung und die jeweiligen Landesregierungen haben die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut verschärft. Im Rahmen des sog. "Lockdown-light" müssen - ähnlich wie im Frühjahr - Hotels und Gastwirte ihre Betriebe vorübergehend schließen. Jedoch im Unterschied zum ersten Lockdown...
Welche Steuern muss ein Gründer kennen? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Welche Steuern muss ein Gründer kennen?

Steuern gehören im Rahmen einer Gründung oftmals eher zu den unbeliebteren Themen unter Gründern. Trotz allem sind zumindest grobe Kenntnisse in diesem Bereich unverzichtbar (auch mit einem Steuerberater), da erst dadurch eine realistische Leistungs- und Geschäftsanalyse möglich wird. Insofern gilt...
Virtuelle Hauptversammlung auch in 2021 - Handels- und Gesellschaftsrecht

Virtuelle Hauptversammlung auch in 2021

Seit der ersten Corona-Welle im März 2020 finden Hauptversammlungen virtuell statt. Die entsprechende gesetzliche Regelung wurde nun bis Ende 2021 verlängert. Zwar war die ursprüngliche Regelung bis Ende 2020 befristet, aufgrund der weiter andauernden Krisenlage sei eine Verlängerung bis Ende...
Was ist eine UG (haftungsbeschränkt)? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Was ist eine UG (haftungsbeschränkt)?

Die UG (haftungsbeschränkt) ist eine Unterform der GmbH und wird oft auch als „1-Euro-GmbH“, „Mini-GmbH“ oder „kleine GmbH“ bezeichnet. Das „UG“ ist dabei die Kurzform für das Wort „Unternehmergesellschaft“. Ihre gesetzlichen Grundlagen findet die UG (haftungsbeschränkt) – wie die GmbH...
Was ist eine GmbH? - Handels- und Gesellschaftsrecht

Was ist eine GmbH?

Die GmbH ist die Kurzform für die Gesellschaft mit beschränkter Haftung und gehört zu der Gruppe der Kapitalgesellschaften. Bei einer GmbH handelt es sich also um ein Unternehmen (oder besser: Gesellschaft), dessen Haftung auf das Gesellschaftsvermögen beschränkt ist. Sie ist...