Tech-Law

Meinungsfreiheit auf Twitter und Co

09.05.2022 | US-Milliardär Elon Musk übernimmt das soziale Netzwerk Twitter für 44 Milliarden Dollar. Anschließend will er Twitter von der Börse nehmen. Was bei den einen für Entsetzen sorgt, löst...

Klarnamenpflicht in sozialen Netzwerken

28.01.2022 | In einem Grundsatzurteil befasste sich der BGH jüngst mit der Pflicht des Anbieters eines sozialen Netzwerks, dessen Nutzung unter Pseudonym zu ermöglichen. Sachverhalt Die Kläger unterhalten jeweils ein...

Falsche Bewertungen bei Google

11.06.2021 | „Dieser Mann ist ein Rabauken-Doktor“, „Einfach nur Betrüger“, oder auch „Diebe, Erpresser und Vollidioten – den Laden sollte man abfackeln!“ sind nicht wirklich originelle und erst recht nicht...

KI-Systeme im Kaufrecht

13.05.2021 | In immer weiteren Wirtschaftsbereichen kommen KI-Systeme erfolgreich zum Einsatz. Häufig wissen Kunden jedoch kaum, wann die Software überhaupt einen Mangel im rechtlichen Sinne aufweist. Hierbei wollen wir Abhilfe schaffen....

Entgelt für Paypal oder Sofortüberweisung zulässig

29.03.2021 | Der BGH hat entschieden, dass die Erhebung eines Entgelts bei der Zahlung mittels PayPal oder Sofortüberweisung rechtmäßig sein kann. Worum ging es genau? Das beklagte Unternehmen veranstaltet Fernbusreisen...

Beweislast beim illegalen Fileharing

22.03.2021 | Auch wenn das illegale Filesharing seinen Zenit wahrscheinlich bereits überwunden hat, kommt es nach wie vor zu Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen, wenn Filme auf einschlägigen Plattformen geteilt oder angesehen...

Datenschutzrecht bei Arbeitsverhältnissen

12.03.2021 | Beinahe schon selbstverständlich spielt der Datenschutz eine wichtige Rolle im Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Auch im Zuge der Corona-Pandemie ergaben sich interessante Entwicklungen, die wir im Rahmen...

Datenschutz im Homeoffice

22.02.2021 | Die Corona-Pandemie führte zu weitreichenden Veränderungen in der Gesellschaft. Die Art und Weise der täglichen Arbeit blieb davon nicht verschont. Während viele Menschen bereits mit dem „Ob“ hinsichtlich...

Clickbaiting verletzt Persönlichkeitsrecht

25.01.2021 | Die TV Movie hat den Moderator Günther Jauch in seinem Persönlichkeitsrecht verletzt. Das entschied nun der BGH. Bei dem Urteil ging es um einen Fall des sog. „Clickbaiting“....

Neuigkeiten zum DSA und DMA

18.01.2021 | Noch im letzten Jahr hat die EU ihre Vorschläge zum Digital Service Act (DSA) und zum Digital Markets Act (DMA) verkündet. Beide zukünftigen Verordnungen nehmen insbesondere große IT-Dienstleister...